Curus Blog
Meine Plattform zur Partizipation in der digitalen Unrelevanz

Drei-Stufen-Test

Seid ihr im Bilde über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag? Ich zitiere mal die Wikipedia:

„Mit dem am 1. Juni 2009 in Kraft tretenden Rundfunkstaatsvertrag in der Fassung des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag werden verschiedene Änderungen für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eingeführt. Herauszuheben sind die neuen Regelungen in § 11d, die sich mit der Zulässigkeit der Angebote der Anstalten im Internet beschäftigen. Rundfunkrechtlich dürfen die Rundfunkanstalten danach ihre Programme und Begleitinformationen nach der Sendung i.d.R. für 7 Tage zum Abruf bereit halten. Darüber hinausgehende Angebote sind zulässig, wenn sie in ein sog. Telemedienkonzept der Rundfunkanstalt aufgenommen sind und den neu eingeführten Drei-Stufen Test (§ 11f Abs. 4) absolviert haben. Presseähnliche Angebote sind ebenso unzulässig, wie das Angebot von angekauften Spielfilmen. In einer Anlage zum Staatsvertrag werden weitere konkrete Angebote verboten (Negativliste). Dies sind z.B.: Anzeigenportale, Partnerbörsen, Routenplaner.“

(Hervorhebungen von mir vorgenommen)

Es geht also um massive Einschränkungen der Online-Auftritte von öffentlich-rechtlichen Sendern, auf gut Deutsch: Qualitativ hochwertige oder zumindest höherwertige Inhalte sollen im modernen Kontext des Internets nicht stattfinden.

Wenn ich persönlich im Internet irgendwie in den Kontakt mit Rundfunkanstalten gerate, dann sind diese öffentlich-rechtlich. Dasselbe gilt für den Fernseher. Und gerade Fernsehsendungen schaue ich lieber wann ich will im Netz und das nicht nur 7 Tage nach Erstausstrahlung im TV, sondern auch noch danach.

Es gibt sicher weite (junge) Teile der Bevölkerung, die das wenig interessiert. Aber im Rahmen von Blogs gehe ich davon aus, mit meiner Haltung auf breitere Resonanz zu stoßen. Markus von der Netzpolitik ging davon ebenfalls aus und hat deswegen eine wunderbare Anleitung geschrieben, wie man sich am Drei-Stufen-Test beteiligt.
Die Netzgemeinde entdeckt gerade immer mehr Möglichkeiten sich an der Politik zu beteiligen. Wir sollten sie auch nutzen.

Eine Antwort to “Drei-Stufen-Test”

  1. Hier verstehe ich jetzt aber ausnahmsweise mal schon die Verleger, wenn sie sich darüber aufregen. Ich hätte auch nichts gegen freie Verfügbarkeit der Inhalte, aber dass die ÖR-Sender dann durch ihr Gebührengeld mit kommerziellen Internet-Angeboten konkurrieren, ist schon ein bisschen unfair.


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