Warten auf das Basta

Über die SPD kann ich mich ja immer wieder wundern. Bis vor kurzem, also bis zum Parteitag, war ich mir nicht so sicher, ob sie sich nicht vielleicht klammheimlich aufgelöst hat (was ich ja aktuell von den Piraten glaube, irgendwie, die machen auch keinen Mucks).

Jetzt kommen die „Sozial“-„Demokraten“ aber mit einem wahren Feuerwerk daher: Vermögenssteuer (für Reiche)! Und alle so … Naja, lassen wir das. Es ist zumindest der Beschluss, dass man das Gesetz beschließen würde, wenn man es denn mal beschließen könnte.

Faszinierend ist für mich daran einiges.

Erstens ist das tatsächlich in Ansätzen ein sozialer Vorschlag (es lässt schon tief blicken, wenn ich einen sozialen Vorschlag der SPD faszinierend finde).

Zweitens tun die so, als ob das schon immer ihre Idee war (ich verweise an dieser Stelle auf Die LINKE). Besser noch, Wowereit spricht von einem „Profilthema“. Ja Wahnsinn, Wowi, das ist ja ein gewagtes Vorhaben, wenn man der SPD ein soziales Profil verschaffen will, dass da noch keiner vor dir drauf gekommen ist!!1!

Und drittens kriegen sie noch nicht einmal diesen kleinen Vorstoß positiv konnotiert durch die Tagespresse.

Zudem zeigt sich wieder die Unsicherheit dieser zerrütteten Partei. Kaum jault – wenig überraschend – irgendein Lobbyist auf und lässt sich nicht entblöden auch noch von „leistungsfeindlicher Neidsteuer“ zu sprechen, da wird gleich wieder in diesem mittlerweile typischen Schwanz-Einklemm-Stil relativiert. Geht ja nur um Millionäre und so.

Wo bleibt da mal ein klares Statement? Sowas wie „Wir machen soziale Politik, da muss man Reiche höher besteuern, basta!“ Das würden wir zumindest von der Wortwahl her schon kennen.
Stattdessen ständig dieses Zurückrudern – aber war das nicht die Partei, die jetzt auch nach „vorne“ will?

(Quelle der Zitate)